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Thema: Familienrecht
Aktuelles
Endet die Unterhaltspflicht der Eltern mit der Volljährigkeit des Kindes?
Nein, das ist nicht so! Die Unterhaltspflicht besteht unter gewissen Umständen noch über den 18. Geburtstag des Kindes hinaus – anders als allgemein angenommen. In welchen Fällen sind Eltern also weiterhin unterhaltspflichtig? Rechtsanwältin Marlene Giray-Scheel, Fachanwältin für Familienrecht in unserer Kanzlei in Stuttgart, erläutert: Die Unterhaltspflicht endet zu dem Zeitpunkt, an dem das Kind seinen […]
Vermögende Großeltern müssen sich ggf. am Kindesunterhalt beteiligen, was eine gesteigerte Unterhaltspflicht der Eltern entfallen lässt
Eltern minderjähriger Kinder haben nach § 1603 Absatz 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Diese entfällt jedoch, wenn nun beide Elternteile ein zu geringes Einkommen haben und die Großeltern beim Kindesunterhalt einspringen können. So entschied der BGH in einem aktuellen Urteil (Az. XII ZB 123/21, Beschluss vom 27.10.2021). Im verhandelten Fall ging es um zwei Kinder, […]
Was versteht man unter „Trennungsunterhalt“?
Verheiratet zu sein bedeutet auch, dass man für den Lebensunterhalt des Partners verantwortlich ist. Im Fall einer Trennung besteht ab dem ersten Tag für den finanziell besser gestellten Partner die Pflicht, Unterhalt für seinen Noch-Ehepartner zu leisten – egal, wer „schuld“ am Scheitern der Ehe ist. Das gilt auch dann, wenn die Ehepartner weiterhin in […]
Bekommen Großeltern ein Umgangsrecht? Das Kindeswohl entscheidet!
Was ist, wenn die Großeltern von Trennungskindern ihr Enkelkind gerne regelmäßig sehen wollen, die Ex-Schwiegertochter bzw. der Ex-Schwiegersohn dies aber nicht gestatten? Haben Großeltern ein Recht darauf? Der Gesetzgeber sieht seit 1998 ein eigenes Umgangsrecht für Großeltern vor. Dies kann gegebenenfalls auch gegen den Willen der Eltern durchgesetzt werden, da es für Kinder wichtig und […]
Sorgerechtlicher Streit der Eltern über Impfung: STIKO-Empfehlung ist maßgeblich
Ob Kinder geimpft werden sollten, ist für manche Eltern strittig. Ganz schwierig wird es, wenn sich Eltern so darüber streiten, dass sie vor Gericht ziehen müssen. Einen solchen Fall verhandelte jüngst das Oberlandesgericht Frankfurt (AZ 6 UF 3/21, Beschluss vom 08.03.2021). Ein Paar hatte gemeinsames Sorgerecht für ein 2018 geborenes Kind. Bei der Entscheidung, welche […]
Umgangsrecht: Eltern dürfen nach der Trennung den Kontakt zu ihren Kindern nicht verweigern, wenn der Umgang dem Kindeswohl dient
Das Oberlandesgericht Frankfurt verhandelte aktuell einen Fall, in dem es um das Umgangsrecht bzw. die Umgangspflicht eines Vaters ging. Die Eheleute, Eltern von drei Söhnen, lebten getrennt, waren aber noch nicht geschieden. Beide hatten das Sorgerecht.Der Vater war bereits 2017 aus der Familienwohnung ausgezogen und hatte mittlerweile eine andere Partnerin und ein neugeborenes Kind. Schlafmangel […]
Wie lange nach der Scheidung besteht noch ein Wohnrecht?
Der Bundesgerichtshof verhandelte aktuell einen Fall, in dem es um das kostenfreie Wohnen der Ex-Ehefrau in der ehemaligen Familienwohnung ging (AZ XII ZB 243/20, Beschluss vom 10.3.2021). Wie war die Sachlage? Eine Frau war nach der Scheidung allein in der früheren gemeinsamen Wohnung geblieben und hatte keine Miete und keine Mietnebenkosten bezahlt. Ihr Ex-Ehemann war […]