Hier sehen Sie alle Einträge die im Jahr 2017 veröffentlich wurden.
Archiv: 2017
Aktuelles
Frohe Weihnachten!
Liebe Mandanten, Geschäftspartner und Freunde unserer Kanzlei, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes, glückliches neues Jahr 2018! Das Team der Kanzlei Königstraße in Stuttgart
Steuerrecht: Gestaltungsmissbrauch bei einer dem Verkauf von Aktien vorgeschalteten Schenkung an minderjährige Kinder
Das Steuerrecht erkennt grundsätzlich zivilrechtliche Gestaltungen an. Die Vertragsparteien dürfen ihre Verhältnisse so einrichten, wie dies steuerrechtlich am günstigsten ist. Das gilt allerdings nicht für Gestaltungsmissbrauch. Ein Missbrauch liegt vor, wenn eine unangemessene Gestaltung gewählt wird, die im Vergleich zu einer angemessenen Gestaltung zu einem gesetzlich nicht vorgesehenen Steuervorteil führt und durch beachtliche außersteuerliche Gründe […]
Markenrecht im Quadrat: Die Form der Ritter Sport-Schokolade bleibt gesetzlich geschützt
In einem aktuellen Prozess vor dem Bundesgerichtshof hat der Schokoladenhersteller Ritter Sport einen Sieg errungen (Urteile AZ I ZB 105/16 und I ZB 106/16, Urteile vom 18. Oktober 2017). Gegenstand des Rechtsstreits war die dreidimensionale, quadratische Form der Schokolade. „Quadratisch, praktisch, gut“ – so wird die Schokolade beworben, die seit 1932 in dieser Form existiert. […]
Handy am Steuer – doch nicht verboten?
Das Oberlandesgericht Stuttgart fällte ein Urteil zum Handyverbot am Steuer, das weitreichende Folgen hat (AZ 4Ss 212/16, Urteil vom 25.04.2016). Warum? Ein Autofahrer wurde geschnappt, als er während der Fahrt sein Handy in der Hand hielt. Er bekam dafür vom Amtsgericht Backnang eine Geldbuße von 60 Euro und einen Punkt in Flensburg. So weit, so […]
Vernissage: Kristina Solveig Schwarz – „City Lights“
Wir laden Sie, unsere Mandanten und Freunde, herzlich zur Vernissage ein:Am Samstag, den 11. November 2017,um 19.30 Uhr in der Kanzlei Königstraße. Kristina Solveig Schwarz zeigt einen Querschnitt aus ihrem breiten künstlerischen Schaffen. Ob Drucke, (Acryl)-Bilder oder Objekte, ein Thema zieht sich wie ein roter Faden durch die Werke von ihr: Mobilität im urbanen Raum. Hochhäuser, Ampelanlagen, Autobahntunnel […]
Markenrecht: Kann man Medicon und MediCo verwechseln?
Der BGH befasste sich aktuell mit einem Fall aus dem Markenrecht. Ein Unternehmen, das die Dienstleistungen einer Apotheke incl. pharmazeutischer Beratung online anbietet, hatte bereits 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Marke „Medicon-Apotheke“ eintragen lassen. Ein anderes Unternehmen, das dieselben Dienstleistungen anbietet, nannte seine Marke „MediCo Apotheke“. Medicon klagte, weil es für die Verbraucher […]
Rechtsanwalt Steffen Köster sprach zum Thema „Richtig vererben! Umgang mit pflichtteilsberechtigten Erben in der Vermögensnachfolgeplanung“
Auf Einladung des Vereins Estate Planner Deutschland e.V. (VEPD) hielt Rechtsanwalt Steffen Köster, Fachanwalt für Erbrecht und zertifizierter Testamentsvollstrecker, am 12.09.2017 einen Vortrag über die unterschiedlichen Möglichkeiten des Umgangs mit pflichtteilsberechtigten Personen, die im Erbfalle möglichst umgangen werden sollen. Die Situation kommt in der Praxis häufig vor: Zu einem von mehreren Kindern bricht der Kontakt […]
Flugverspätung: Wer haftet, wenn das Flugzeug mitsamt Crew angemietet war?
Der Bundesgerichtshof befasste sich aktuell mit einem wichtigen Fall aus dem Reiserecht. Das Urteil: Für Flugverspätung haftet immer das Flugunternehmen, bei dem die Buchung abgeschlossen wurde – egal, ob das Flugzeug eigentlich einer anderen Fluggesellschaft gehört. (Az. X ZR 102/16 und Az. X ZR 106/16 vom 12.09.2017). Im konkreten Fall hatten Reisende geklagt, weil ihr […]
Hat ein Affe das Urheberrecht an seinem Selfie?
Ein höchst ungewöhnlicher Fall aus dem Urheberrecht beschäftigte US-amerikanische Gerichte über mehrere Jahre und ist nun endlich abgeschlossen. Worum ging es? David J. Slater, professioneller britischer Naturfotograf, arbeitete 2011 auf der indonesischen Insel Sulawesi. Um Affen in ihrem Lebensraum zu zeigen, verbrachte er viele Tage in ihrer Nähe. Ein Makakenweibchen namens Naruto war so zutraulich, […]
Lohnsteuer: Im eigenwirtschaftlichen Interesse eines Reiseveranstalters gewährter Rabatt an Reisebüroangestellten ist kein Arbeitslohn
Steuerpflichtiger Arbeitslohn ist die Gegenleistung für die Zurverfügungstellung der individuellen Arbeitskraft durch den Arbeitnehmer. Dazu gehören i. d. R. auch vom Arbeitgeber gewährte Rabatte. Steuerpflichtiger Arbeitslohn können auch Preisvorteile (z.B. Rabatte) sein, die dem Arbeitnehmer von einem Dritten eingeräumt werden, wenn diese Rabatte im weitesten Sinne als Entlohnung für die individuelle Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gegenüber […]