Aktuelles und Termine Archives - Seite 12 von 30

Hier finden Sie regelmäßig aktuelle Themen rund um unsere Rechtsgebiete, Neuigkeiten aus unserer Kanzlei sowie Tipps, Termine und Themen, die Sie auf keinen Fall verpassen sollten.

Ankündigung: Seminar zum Thema Elternunterhalt am 22. Mai 2019

Viele Menschen sehen einer Pflegebedürftigkeit der eigenen Eltern mit Besorgnis entgegen. Nicht selten ist Sozialhilfe zu beantragen, wenn Mutter oder Vater in ein Pflegeheim umziehen müssen. Die Sozialämter kommen dann auch auf die Kinder der Pflegebedürftigen zu, um deren Unterhaltspflicht zu prüfen. Wann und in welche Höhe muss man den Eltern Unterhalt zahlen? Ist auch […]

Rechtsanwalt Tobias Rist gewinnt den Finance Monthly Legal Award 2019 als einer der führenden Anwälte für Medizinrecht in Deutschland!

Wir freuen uns sehr, dass unsere Kollege Tobias Rist, Fachanwalt für Medizinrecht, vom internationalen Magazin Finance Monthly ausgezeichnet wurde:Zum Thema Arzthaftung erlangte er die Anerkennung „Lawyer of the year 2019“. Die Finance Monthly – Auszeichnungen gehen an Rechtsanwaltskanzleien und Einzelpersonen, die in den letzten 12 Monaten durch hervorragende fachliche Leistungen auf ihrem Gebiet aufgefallen waren. […]

Erfreuliche Steuervorteile bei Fahrten mit dem Dienstfahrrad

Der Gesetzgeber honoriert künftig den umweltfreundlichen Arbeitsweg und hat deshalb zum 1. Januar 2019 eine neue Steuerregelung erlassen: Der geldwerte Vorteil aus der Nutzung – auch der privaten Nutzung! – eines vom Arbeitgeber gestellten Dienstfahrrades ist steuer- und sozialversicherungsfrei. Um in den Genuss dieser Neuregelung zu kommen, gibt es zwei Voraussetzungen: 1. Das Dienstfahrrad muss […]

Beleidigungen unter Familienmitgliedern bleiben ohne juristische Folgen

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main verhandelte aktuell die Frage, ob Beleidigungen innerhalb der Familie angezeigt werden können. Dies ist nicht der Fall – so das Urteil der Richter (AZ 16 W 54/18, Urteil vom 17.01.2019). Wie war der genaue Sachverhalt? Ein Mann hatte 2016 einen heftigen Ehestreit mit seiner Frau. Er wollte, dass sein […]

Krankenhausträger haftet für missglückte Operation, wenn die Alkoholkrankheit des Operateurs bekannt war

Das Landgericht Münster verhandelte einen Fall aus dem Medizinrecht und sprach einer Patientin eine hohe Schmerzensgeldsumme zu (AZ 111 O 25/14, Urteil vom 1. März 2018). Wie war der Sachverhalt? Eine Patientin wurde 2011 an den Bandscheiben operiert. Die Operation missglückte tragisch, weil der Operateur versehentlich das Rückenmark und den Kehlkopf verletzte – was für […]

Rechtsanwalt Steffen Köster sprach zum Thema „Das Behindertentestament“

Auf Einladung des Behindertenzentrums Stuttgart (BHZ e.V.) und der HypoVereinsbank hielt Rechtsanwalt Steffen Köster am 22. Januar und 7. Februar 2019 in den Räumen des BHZ zwei Abendvorträge zum Thema „Das Behindertentestament“. Zahlreiche Gäste folgten interessiert seinen Ausführungen:Warum gibt es diese spezielle Testamentsform? Wie kann sie wirksam erstellt werden und für wen ist sie interessant? […]

Bahnbrechendes Urteil im Urheberrecht: Veröffentlichung von Fotos aus Museen mit Fotografierverbot nicht erlaubt

Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich aktuell mit der Frage, ob das privat aufgenommene Foto eines nicht mehr urheberrechtlich geschützten Werkes im Internet veröffentlicht werden darf, wenn im Museum Fotografierverbot herrscht. Das Urteil: Nein, darf es nicht (AZ I ZR 104/17, Urteil vom 20.12.2018). Grundsätzlich gilt: Wenn der fotografierte Gegenstand urheberrechtlich geschützt ist, darf ein Foto […]

Raser kam beim Bußgeldverfahren straffrei davon

Dass unsere Bußgeldvorschriften auch Schlupflöcher haben – dies beweist der Fall eines Rasers, der straffrei aus seiner Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging (AZ 4 Rv 25 Ss 982/17, Urteil vom 20.02.2018). Wie hatte er die Behörden manipuliert? Der Angeklagte war mit erheblich erhöhter Geschwindigkeit (58 km/h zu schnell!) auf einer Bundesstraße gefahren und geblitzt […]

Kindergeld und Kindesunterhalt: Was ändert sich 2019?

Der Gesetzgeber möchte Familien finanziell entlasten und hat deshalb für 2019 einige Änderungen im Familienrecht verabschiedet. Zum einen betrifft dies das Kindergeld. Dies wird ab 1. Juli 2019 um monatlich 10 Euro angehoben: Für das erste und das zweite Kind sind es dann je 204 Euro, für das dritte Kind 210 Euro und für jedes […]