Hier finden Sie regelmäßig aktuelle Themen rund um unsere Rechtsgebiete, Neuigkeiten aus unserer Kanzlei sowie Tipps, Termine und Themen, die Sie auf keinen Fall verpassen sollten.
Aktuelles und Termine
Aktuelles
Vernissage: Kristina Solveig Schwarz – „City Lights“
Wir laden Sie, unsere Mandanten und Freunde, herzlich zur Vernissage ein:Am Samstag, den 11. November 2017,um 19.30 Uhr in der Kanzlei Königstraße. Kristina Solveig Schwarz zeigt einen Querschnitt aus ihrem breiten künstlerischen Schaffen. Ob Drucke, (Acryl)-Bilder oder Objekte, ein Thema zieht sich wie ein roter Faden durch die Werke von ihr: Mobilität im urbanen Raum. Hochhäuser, Ampelanlagen, Autobahntunnel […]
Markenrecht: Kann man Medicon und MediCo verwechseln?
Der BGH befasste sich aktuell mit einem Fall aus dem Markenrecht. Ein Unternehmen, das die Dienstleistungen einer Apotheke incl. pharmazeutischer Beratung online anbietet, hatte bereits 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt die Marke „Medicon-Apotheke“ eintragen lassen. Ein anderes Unternehmen, das dieselben Dienstleistungen anbietet, nannte seine Marke „MediCo Apotheke“. Medicon klagte, weil es für die Verbraucher […]
Rechtsanwalt Steffen Köster sprach zum Thema „Richtig vererben! Umgang mit pflichtteilsberechtigten Erben in der Vermögensnachfolgeplanung“
Auf Einladung des Vereins Estate Planner Deutschland e.V. (VEPD) hielt Rechtsanwalt Steffen Köster, Fachanwalt für Erbrecht und zertifizierter Testamentsvollstrecker, am 12.09.2017 einen Vortrag über die unterschiedlichen Möglichkeiten des Umgangs mit pflichtteilsberechtigten Personen, die im Erbfalle möglichst umgangen werden sollen. Die Situation kommt in der Praxis häufig vor: Zu einem von mehreren Kindern bricht der Kontakt […]
Flugverspätung: Wer haftet, wenn das Flugzeug mitsamt Crew angemietet war?
Der Bundesgerichtshof befasste sich aktuell mit einem wichtigen Fall aus dem Reiserecht. Das Urteil: Für Flugverspätung haftet immer das Flugunternehmen, bei dem die Buchung abgeschlossen wurde – egal, ob das Flugzeug eigentlich einer anderen Fluggesellschaft gehört. (Az. X ZR 102/16 und Az. X ZR 106/16 vom 12.09.2017). Im konkreten Fall hatten Reisende geklagt, weil ihr […]
Hat ein Affe das Urheberrecht an seinem Selfie?
Ein höchst ungewöhnlicher Fall aus dem Urheberrecht beschäftigte US-amerikanische Gerichte über mehrere Jahre und ist nun endlich abgeschlossen. Worum ging es? David J. Slater, professioneller britischer Naturfotograf, arbeitete 2011 auf der indonesischen Insel Sulawesi. Um Affen in ihrem Lebensraum zu zeigen, verbrachte er viele Tage in ihrer Nähe. Ein Makakenweibchen namens Naruto war so zutraulich, […]
Lohnsteuer: Im eigenwirtschaftlichen Interesse eines Reiseveranstalters gewährter Rabatt an Reisebüroangestellten ist kein Arbeitslohn
Steuerpflichtiger Arbeitslohn ist die Gegenleistung für die Zurverfügungstellung der individuellen Arbeitskraft durch den Arbeitnehmer. Dazu gehören i. d. R. auch vom Arbeitgeber gewährte Rabatte. Steuerpflichtiger Arbeitslohn können auch Preisvorteile (z.B. Rabatte) sein, die dem Arbeitnehmer von einem Dritten eingeräumt werden, wenn diese Rabatte im weitesten Sinne als Entlohnung für die individuelle Arbeitsleistung des Arbeitnehmers gegenüber […]
Asylrecht: Zwei syrische Flüchtlinge bekommen vollen Flüchtlingsstatus zuerkannt
Die Rechtsprechung der einzelnen Bundesländer unterscheidet sich erheblich, was Fälle aus dem Asylrecht angeht. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hatte syrische Flüchtlinge nicht als Flüchtlinge nach § 3 Abs. 1 Asylgesetz (AsylG) anerkannt, obwohl diese in ihrem Heimatland zum Militärdienst für das Assad-Regime gezwungen würden. Verschiedene Oberverwaltungsgerichte bzw. Verwaltungsgerichtshöfe anderer Bundesländer, z.B. in Schleswig, Koblenz und München, […]
Einkäufe per Telefonanruf: Eltern haften nicht für ihre Kinder!
Mit einem wichtigen Urteil entlastete der Bundesgerichtshof Eltern, deren Kinder ohne ihr Wissen telefonisch bei einer 0900er-Nummer etwas gekauft haben (AZ III ZR 368/16, Urteil vom 6.4.2017). Im konkreten Fall hatte ein 13-jähriger Schüler Figuren für ein Ego-Shooter-Computerspiel gekauft. Das Spiel selbst ist kostenfrei, aber man kann über eine 0900er-Nummer gegen Bezahlung noch zusätzliche Spielfiguren […]
Neues aus dem Erbrecht: Das europäische Nachlasszeugnis
Stirbt eine Person, müssen vielzählige Aufgaben von dessen Erben erfüllt werden. So müssen Konten aufgelöst, Immobilien übertragen, Versicherungen gekündigt werden etc. Mit dem allgemein bekannten amtliche Dokument „Erbschein“ (nach §§ 2353 ff. BGB) gelingt dem Erben der Nachweis seiner Erbenstellung im Rechtsverkehr. Seit August 2015 gilt für alle EU-Mitgliedsstaaten (außer Irland und Dänemark) eine neue […]
Eigenbedarfskündigung aus geschäftlichem Interesse ist schwieriger geworden
Der Bundesgerichtshof befasste sich aktuell mit der Frage, ob eine Eigenbedarfskündigung auch dann ausgesprochen werden darf, wenn der bisher zu Wohnzwecken vermietete Raum künftig als Gewerberaum genutzt werden soll (BGH VIII ZR 45/16, Urteil vom 29.03.2017). Im verhandelten Fall ging es um den Ehemann einer Vermieterin in Berlin, der seit 14 Jahren Inhaber einer Consultingfirma […]