Hier sehen Sie alle Einträge die im Jahr 2019 veröffentlich wurden.
Archiv: 2019
Aktuelles
Frohe Weihnachten!
Liebe Mandanten, Geschäftspartner und Freunde unserer Kanzlei, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und ein gesundes, glückliches neues Jahr 2020! Das Team der Kanzlei Königstraße
Rechtsanwalt Tobias Rist publiziert zum Zugewinnausgleich
In der aktuellen Ausgabe des Magazins FK kompakt des IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft publiziert unser Kollege Tobias Rist einen Artikel zum Thema „So gelingt die Unternehmensbewertung im Zugewinnausgleich“. Worum geht es? Bei einer Scheidung eines Unternehmerehepaars stellt sich die Frage, welche Rolle das Unternehmen im Rahmen des Zugewinnausgleichs spielt. Dazu muss das […]
Allgemeinarzt ist nicht verpflichtet, so spezifisch wie ein Facharzt zu untersuchen
Eine Patientin hatte, seitdem sie Gartenarbeit gemacht hatte, ein deutlich gerötetes Auge. Sie ging zu ihrem Hausarzt, klagte dort aber nicht über Schmerzen im Auge und auch nicht über eine Verschlechterung ihres Sehvermögens. Der Hausarzt beruhigte sie und bat sie, sich in zwei Tagen nochmals in seiner Praxis vorzustellen. Er sah sich bei den geschilderten […]
Mietrecht: Kündigungsschutzklausel beim Verkauf einer kommunalen Immobilie ist gültig
Mit einer aktuellen Entscheidung stärkte der BGH das Kündigungsschutzrecht von Mietern (BGH VIII ZR 109/18, Urteil vom 14.11.2018). Im vorliegenden Fall besaß die Stadt Bochum ein Zweifamilienhaus, in dessen Einliegerwohnung seit 1981 dieselben Mieter wohnten. Das Haus wurde 2012 an Privat verkauft. In den notariellen Kaufvertrag wurde explizit ein lebenslanges Wohnrecht für das Mieter-Ehepaar eingetragen. […]
Wichtiges Urteil im Mietrecht: Gültigkeit einer Eigenbedarfskündigung muss im Einzelfall beurteilt werden
Der Bundesgerichtshof befasste sich aktuell mit der Eigenbedarfskündigung (AZ VIII ZR 180/18 und VIII ZR 167/17, Urteile vom 22.05.2019). Bisher gültige Rechtsauffassung ist die, dass die langjährige Mietdauer und das hohe Alter der Mieter eine Kündigung unwirksam machen können, da es den Bewohnern unter Umständen nicht zumutbar ist, ihre gewohnten Strukturen aufzugeben. Der Bundesgerichtshof widersprach […]
Arbeitgeber muss Arbeitnehmer auf Urlaubsanspruch hinweisen
Das Bundesarbeitsgericht befasste sich aktuell mit der Frage, ob ein Arbeitgeber seine Mitarbeiter explizit darauf hinweisen müsse, welchen Urlaubsanspruch sie haben. Ja, dazu ist er verpflichtet – so die Richter in Erfurt (9 AZR 423/16, Urteil vom 19.02.2019). Die Rechtslage bisher: Der gesetzliche Mindesturlaub muss innerhalb eines Kalenderjahres angetreten werden. Diese Frist kann aber unter […]
Größere Geldgeschenke an den Schwiegersohn/die Schwiegertochter in spe müssen unter Umständen bei einer Trennung zurückgezahlt werden!
Der Bundesgerichtshof befasste sich aktuell mit der Frage, ob jemand, der in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft lebt und der ein größeres Geldgeschenk von den Eltern seines/r Lebensgefährten/-in annimmt, dies bei der Trennung zurückzahlen muss. Ja, das ist so – urteilten die Richter. Zumindest einen Teil können die Schenkenden zurückverlangen (AZ X ZR 107/16, Urteil vom 18.06.2019). […]
Kanzlei Königstraße erhält renommierte internationale Auszeichnung
Wir freuen uns, dass die Kanzlei Königstraße vom Corporate LiveWire Magazine, einer international renommierten Zeitschrift mit Sitz in Birmingham, zur Anwaltskanzlei des Jahres – Deutschland gewählt wurde! Für die über 40 verschiedenen LiveWire-Awards nimmt die unabhängige Jury aus Spitzenvertretern der Wirtschaft und Medien fast 9.000 Unternehmen weltweit unter die Lupe und zeichnet die herausragendsten Unternehmen […]
Kann ein Testament gültig sein, auch wenn es nicht mehr auffindbar ist?
Das OLG Köln und das OLG Braunschweig befassten sich fast parallel damit, dass ein Testament verschwunden war und die Erben dessen Gültigkeit klageweise festgestellt wissen wollten (Köln: 2 WX 261/18, 2 WX 266 – 270/18, Beschluss vom 3.7.2018, Braunschweig: 1 W 155/17, Beschluss vom 16.3.2018). Im Kölner Fall hatte ein Mann in einem handschriftlichen Testament […]
Herzlichen Glückwunsch zur bestandenen Prüfung!
Wir gratulieren unserer Mitarbeiterin Dalila Campara sehr herzlich zur bestandenen Prüfung.Nach ihrer dreijährigen Ausbildung, die sie parallel in unserer Kanzlei und der Berufsschule absolviert hat, ist sie nun staatlich anerkannte Rechtsanwaltsfachangestellte. Wir freuen uns besonders, dass wir Frau Campara als Vollzeitkraft in unsere Kanzlei übernehmen konnten.