Hier sehen Sie alle Einträge die im Jahr 2019 veröffentlich wurden.
Archiv: 2019
Aktuelles
Rechtsanwalt Steffen Köster sprach zum Thema „Das Behindertentestament“
Auf Einladung des Behindertenzentrums Stuttgart (BHZ e.V.) und der HypoVereinsbank hielt Rechtsanwalt Steffen Köster am 22. Januar und 7. Februar 2019 in den Räumen des BHZ zwei Abendvorträge zum Thema „Das Behindertentestament“. Zahlreiche Gäste folgten interessiert seinen Ausführungen:Warum gibt es diese spezielle Testamentsform? Wie kann sie wirksam erstellt werden und für wen ist sie interessant? […]
Bahnbrechendes Urteil im Urheberrecht: Veröffentlichung von Fotos aus Museen mit Fotografierverbot nicht erlaubt
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich aktuell mit der Frage, ob das privat aufgenommene Foto eines nicht mehr urheberrechtlich geschützten Werkes im Internet veröffentlicht werden darf, wenn im Museum Fotografierverbot herrscht. Das Urteil: Nein, darf es nicht (AZ I ZR 104/17, Urteil vom 20.12.2018). Grundsätzlich gilt: Wenn der fotografierte Gegenstand urheberrechtlich geschützt ist, darf ein Foto […]
Raser kam beim Bußgeldverfahren straffrei davon
Dass unsere Bußgeldvorschriften auch Schlupflöcher haben – dies beweist der Fall eines Rasers, der straffrei aus seiner Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging (AZ 4 Rv 25 Ss 982/17, Urteil vom 20.02.2018). Wie hatte er die Behörden manipuliert? Der Angeklagte war mit erheblich erhöhter Geschwindigkeit (58 km/h zu schnell!) auf einer Bundesstraße gefahren und geblitzt […]
Kindergeld und Kindesunterhalt: Was ändert sich 2019?
Der Gesetzgeber möchte Familien finanziell entlasten und hat deshalb für 2019 einige Änderungen im Familienrecht verabschiedet. Zum einen betrifft dies das Kindergeld. Dies wird ab 1. Juli 2019 um monatlich 10 Euro angehoben: Für das erste und das zweite Kind sind es dann je 204 Euro, für das dritte Kind 210 Euro und für jedes […]