Hier finden Sie regelmäßig aktuelle Themen rund um unsere Rechtsgebiete, Neuigkeiten aus unserer Kanzlei sowie Tipps, Termine und Themen, die Sie auf keinen Fall verpassen sollten.
Aktuelles und Termine
Aktuelles
Beleidigungen unter Familienmitgliedern bleiben ohne juristische Folgen
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main verhandelte aktuell die Frage, ob Beleidigungen innerhalb der Familie angezeigt werden können. Dies ist nicht der Fall – so das Urteil der Richter (AZ 16 W 54/18, Urteil vom 17.01.2019). Wie war der genaue Sachverhalt? Ein Mann hatte 2016 einen heftigen Ehestreit mit seiner Frau. Er wollte, dass sein […]
Krankenhausträger haftet für missglückte Operation, wenn die Alkoholkrankheit des Operateurs bekannt war
Das Landgericht Münster verhandelte einen Fall aus dem Medizinrecht und sprach einer Patientin eine hohe Schmerzensgeldsumme zu (AZ 111 O 25/14, Urteil vom 1. März 2018). Wie war der Sachverhalt? Eine Patientin wurde 2011 an den Bandscheiben operiert. Die Operation missglückte tragisch, weil der Operateur versehentlich das Rückenmark und den Kehlkopf verletzte – was für […]
Rechtsanwalt Steffen Köster sprach zum Thema „Das Behindertentestament“
Auf Einladung des Behindertenzentrums Stuttgart (BHZ e.V.) und der HypoVereinsbank hielt Rechtsanwalt Steffen Köster am 22. Januar und 7. Februar 2019 in den Räumen des BHZ zwei Abendvorträge zum Thema „Das Behindertentestament“. Zahlreiche Gäste folgten interessiert seinen Ausführungen:Warum gibt es diese spezielle Testamentsform? Wie kann sie wirksam erstellt werden und für wen ist sie interessant? […]
Bahnbrechendes Urteil im Urheberrecht: Veröffentlichung von Fotos aus Museen mit Fotografierverbot nicht erlaubt
Der Bundesgerichtshof (BGH) befasste sich aktuell mit der Frage, ob das privat aufgenommene Foto eines nicht mehr urheberrechtlich geschützten Werkes im Internet veröffentlicht werden darf, wenn im Museum Fotografierverbot herrscht. Das Urteil: Nein, darf es nicht (AZ I ZR 104/17, Urteil vom 20.12.2018). Grundsätzlich gilt: Wenn der fotografierte Gegenstand urheberrechtlich geschützt ist, darf ein Foto […]
Raser kam beim Bußgeldverfahren straffrei davon
Dass unsere Bußgeldvorschriften auch Schlupflöcher haben – dies beweist der Fall eines Rasers, der straffrei aus seiner Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Stuttgart ging (AZ 4 Rv 25 Ss 982/17, Urteil vom 20.02.2018). Wie hatte er die Behörden manipuliert? Der Angeklagte war mit erheblich erhöhter Geschwindigkeit (58 km/h zu schnell!) auf einer Bundesstraße gefahren und geblitzt […]
Kindergeld und Kindesunterhalt: Was ändert sich 2019?
Der Gesetzgeber möchte Familien finanziell entlasten und hat deshalb für 2019 einige Änderungen im Familienrecht verabschiedet. Zum einen betrifft dies das Kindergeld. Dies wird ab 1. Juli 2019 um monatlich 10 Euro angehoben: Für das erste und das zweite Kind sind es dann je 204 Euro, für das dritte Kind 210 Euro und für jedes […]
Frohe Weihnachten!
Liebe Mandanten, Geschäftspartner und Freunde unserer Kanzlei, wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfestund ein gesundes, glückliches neues Jahr 2019! Das Team der Kanzlei Königstraße in Stuttgart
Neue Veranstaltungsreihe „Recht und Ordnung“ in der Kanzlei Königstraße war ein voller Erfolg!
Alle sprechen von Ordnung, Zeitmanagement und Effizienz im privaten und beruflichen Alltag. Rechtsanwalt Steffen Köster aus der Kanzlei Königstraße griff dieses Thema auf und bot im Rahmen der „KK Academy“ drei interessante Vorträge an: Am 24.10. referierte Sabine Wöhrstein zum Thema „Zeitmanagement, zielorientierte Selbstorganisation und mehr Effizienz im beruflichen Alltag“.Auf die persönliche „innere Ordnung“ und […]
Die Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament birgt Tücken
Ein aktuelles Urteil zum Erbrecht befasst sich mit der Pflichtteilsstrafklausel im Berliner Testament. Diese hat zum Ziel, dass Kinder beim Tod eines der Elternteile Abstand nehmen von der Geltendmachung des ihnen gesetzlich zustehenden Pflichtteils, um den überlebenden Ehepartner vor gegebenenfalls größeren finanziellen Schwierigkeiten zu bewahren. Dieser könnte gezwungen sein, die selbst genutzte Immobilie zu verkaufen, […]
Unternehmensnachfolge – planen Sie rechtzeitig!
Die Zahlen sind alarmierend: In Deutschland planen aktuell 840.000 Firmenchefs, bis 2022 aus ihrem Betrieb auszuscheiden. Von diesen haben gerade mal 30% ihre Nachfolge geregelt, weitere 30% verhandeln noch mit einem ihrer Meinung nach geeigneten Kandidaten. (Quelle: Handelsblatt.com, Artikel vom 11.11.2018, abgerufen am 14.11.2018). Experten raten dazu, für den Prozess der Firmenübernahme etwa 5-10 Jahre […]